Patentanmeldung
Von der ersten technischen Idee bis zur ausgearbeiteten Patentanmeldung: Wir unterstützen bei der Strukturierung der Erfindung, der Formulierung der Ansprüche und der Einreichung beim zuständigen Amt.
Patentanwaltskanzlei
Patente und Marken
Schutzrechte sichern. Erfindungen schützen. Marken und Designs professionell anmelden.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Unternehmen, Gründer und Erfinder im gewerblichen Rechtsschutz – insbesondere bei Patenten, Marken und Designs für Mandanten aus Schwieberdingen und dem Großraum Stuttgart.
Jetzt Erstkontakt aufnehmen- Deutscher und europäischer Patentanwalt
- Beratung im Patentrecht, Markenrecht und Designrecht
- Unterstützung für Unternehmen, Gründer und Erfinder
- Erfahrung mit technischen Schutzrechten
- Persönliche Betreuung
Leistungen im gewerblichen Rechtsschutz
Von der ersten Idee bis zur Durchsetzung: Wir begleiten Sie durch alle Phasen des gewerblichen Rechtsschutzes.
Markenanmeldung
Eine starke Marke verdient professionellen Schutz. Wir unterstützen bei der Prüfung, Anmeldung und strategischen Absicherung von Marken.
Designschutz
Gestaltungen, Produktformen und ästhetische Merkmale können durch Designs geschützt werden. Wir begleiten die Anmeldung und beraten zur passenden Schutzstrategie.
Einspruch und Verteidigung
Schutzrechte müssen nicht nur angemeldet, sondern manchmal auch verteidigt oder angegriffen werden. Wir unterstützen bei Einspruchs-, Beschwerde- und Verteidigungsverfahren.
Freedom-to-Operate / Recherche
Vor einer Markteinführung lohnt sich der Blick auf bestehende Schutzrechte Dritter. Wir unterstützen bei Recherchen und der Einschätzung von Freedom-to-Operate-Fragen.
Arbeitnehmererfindungen
Erfindungen von Mitarbeitenden werfen besondere rechtliche Fragen auf. Wir beraten Unternehmen zu Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen.
Schwerpunkte für Automotive-Forschung und -Entwicklung
Speziell auf den Innovationsstandort rund um Schwieberdingen zugeschnitten – mit Schwerpunkt auf der Patentierung von Ergebnissen aus Forschung und Vorentwicklung in der Fahrzeugtechnik.
Fahrerassistenz- und Sensorik-Patente
Systeme zur Umfelderkennung, Sensorfusion und Fahrerassistenz bestehen oft aus mehreren eigenständig patentfähigen Teilaspekten. Wir unterstützen dabei, solche Entwicklungen strukturiert zu analysieren und in eine tragfähige Anmeldestrategie zu überführen.
Steuerungstechnik für Antriebssysteme
Regelungs- und Steuerungslösungen für elektrifizierte und konventionelle Antriebsstränge enthalten häufig anmeldefähige technische Lehren. Wir begleiten die Herausarbeitung der erfinderischen Kernaspekte aus komplexen Steuerungsarchitekturen.
Schutzrechtsstrategie für Vorentwicklung
Forschungs- und Vorentwicklungsprojekte erzeugen technische Ergebnisse, lange bevor eine Serienreife feststeht. Wir beraten dazu, wann eine Anmeldung sinnvoll ist und wie mit noch nicht abgeschlossenen Entwicklungsständen umgegangen wird.
Software- und softwarenahe Erfindungen
Fahrzeugfunktionen werden zunehmend softwarebasiert realisiert. Wir prüfen, unter welchen Voraussetzungen softwarenahe technische Lösungen patentfähig sind, und begleiten die passende Anspruchsformulierung.
Freedom-to-Operate vor Serienanlauf
Vor dem Übergang eines Entwicklungsprojekts in die Serienproduktion sollte geprüft werden, ob bestehende Schutzrechte Dritter betroffen sein könnten. Wir unterstützen bei entsprechenden Recherchen und Einschätzungen im Vorfeld des Serienanlaufs.
Internationale Anmeldestrategie
Zulieferunternehmen und Entwicklungspartner der Fahrzeugtechnik agieren meist international. Wir beraten zur Auswahl geeigneter Schutzländer und zum zeitlichen Ablauf internationaler Patentanmeldungen, etwa über das PCT-Verfahren.
Gewerblicher Rechtsschutz für Schwieberdingen
Schwieberdingen ist geprägt durch einen bedeutenden Standort der automobilen Forschung und Entwicklung sowie durch weitere technologieorientierte Unternehmen aus der Fahrzeugtechnik und der Zulieferindustrie. In diesem Umfeld entstehen fortlaufend neue technische Lösungen – von Sensorik über Steuerungssysteme bis hin zur Antriebstechnik –, die frühzeitig auf ihre Schutzfähigkeit hin geprüft werden sollten.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Mandanten aus Schwieberdingen und dem Großraum Stuttgart bei der Sicherung und Durchsetzung ihrer gewerblichen Schutzrechte – von der ersten Einschätzung einer technischen Entwicklung bis zur Anmeldung von Patenten, Marken und Designs.
Ablauf der Zusammenarbeit
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1
Erstkontakt
Sie schildern Ihr Anliegen – kurz, unverbindlich und ohne Vorbereitung.
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2
Prüfung des Anliegens
Im ersten Gespräch klären wir, ob ein Patent, eine Marke, ein Design oder eine andere Schutzrechtsstrategie sinnvoll ist.
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3
Strategie für Schutzrechte
Anschließend entwickeln wir eine konkrete, auf Ihre Situation zugeschnittene Vorgehensweise.
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4
Anmeldung, Verteidigung oder Durchsetzung
Wir begleiten die Umsetzung – von der Anmeldung bis zur Verteidigung Ihrer Rechte.
Über die Meitinger Patentanwalts GmbH
Die Meitinger Patentanwalts GmbH berät Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Patentrecht, Markenrecht und Designrecht. Die Kanzlei unterstützt technische Unternehmen, Erfinder und Gründer bei der Entwicklung, Anmeldung und Verteidigung von Schutzrechten.
Mehr über die Kanzlei erfahrenDas Team
Ingenieurwissen, juristische Expertise und richterliche Erfahrung – gebündelt für Mandanten aus Schwieberdingen und dem Großraum Stuttgart.
Dr. Thomas H. Meitinger
Patentanwalt, Gründer der Kanzlei
Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing., zweifacher LL.M., zweifacher MBA. Vereint Ingenieurwissen mit juristischer und betriebswirtschaftlicher Qualifikation und veröffentlicht regelmäßig in führenden Fachzeitschriften des gewerblichen Rechtsschutzes.
Dr. Winfried Maier
Berater, ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht
Berät das Team direkt und bringt seine langjährige Innenperspektive auf patentgerichtliche Verfahren in die Mandatsarbeit ein.
Julia Haaser
Patentanwaltsfachangestellte
Zuständig für Kanzleiverwaltung und Verfahrensbetreuung im gewerblichen Rechtsschutz und erste Ansprechpartnerin für organisatorische Anliegen der Mandanten.
Häufige Fragen
Wie können Innovationen im Bereich Fahrerassistenz und Sensorfusion geschützt werden?
Solche Entwicklungen bestehen häufig aus mehreren Teillösungen – etwa der Sensoranordnung, der Auswertungslogik oder dem Zusammenspiel verschiedener Signalquellen –, die einzeln auf ihre Patentfähigkeit geprüft werden sollten. Eine strukturierte Analyse der Erfindung hilft dabei, die tatsächlich schutzfähigen Kernaspekte zu identifizieren.
Welche Rolle spielt eine internationale Anmeldestrategie für Zulieferer der Fahrzeugtechnik?
Da Zulieferunternehmen häufig für Kunden in mehreren Ländern entwickeln, sollte frühzeitig festgelegt werden, in welchen Staaten Schutz angestrebt wird und mit welchem zeitlichen Vorlauf internationale Anmeldungen, etwa über das PCT-Verfahren, erfolgen sollen.
Wann sollte vor Serienanlauf eine Freedom-to-Operate-Analyse durchgeführt werden?
Idealerweise rechtzeitig vor dem geplanten Produktionsstart, damit ausreichend Zeit verbleibt, um auf mögliche Kollisionen mit bestehenden Schutzrechten Dritter zu reagieren. Je später eine solche Prüfung erfolgt, desto eingeschränkter sind gegebenenfalls die verbleibenden Handlungsoptionen.
Sind softwarebasierte Erfindungen in der Fahrzeugtechnik patentierbar?
Software als solche ist vom Patentschutz ausgeschlossen. Löst eine softwarebasierte Lösung jedoch ein konkretes technisches Problem, etwa im Zusammenspiel mit Steuergeräten oder Sensorik, kommt unter bestimmten Voraussetzungen ein Patentschutz in Betracht. Die Formulierung der Ansprüche ist hierbei von besonderer Bedeutung.
Wie wird mit Erfindungen aus gemeinsamen Forschungsprojekten umgegangen?
Bei Kooperationsprojekten mehrerer Beteiligter sollte vertraglich vorab geregelt werden, wem die Rechte an gemeinsam erzielten Entwicklungsergebnissen zustehen und wie mit bereits vorhandenen Schutzrechten der Projektpartner umgegangen wird. Das vermeidet spätere Unklarheiten über Anmelde- und Nutzungsrechte.
Welche Bedeutung hat der Zeitpunkt der Patentanmeldung bei kurzen Entwicklungszyklen?
Bei schnell aufeinanderfolgenden Entwicklungsständen sollte frühzeitig entschieden werden, an welchem Punkt eine Anmeldung sinnvoll ist, um Neuheit und erfinderische Tätigkeit nicht durch eine vorzeitige Offenbarung zu gefährden. Gleichzeitig empfiehlt sich eine Priorisierung, welche Weiterentwicklungen eigene Nachanmeldungen rechtfertigen.
Sie möchten eine Erfindung, Marke oder ein Design schützen lassen?
Nehmen Sie Kontakt mit der Meitinger Patentanwalts GmbH auf.
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